Verkaufs- und Lieferungsbedingungen

 

1.    Allgemeines
Nachstehende Verkaufs- und Lieferungsbedingungen besitzen ausschließlich Gültigkeit soweit nicht schriftliche abweichende Bedingungen ver­einbart wurden.

Einkaufsbedingungen des Käufers sind in jedem Fall unwirksam, auch dann, wenn wir dies nicht ausdrück­lichablehnen.

Stillschweigendes Käufers gegenüber unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen gilt als Einverständnis des Käufers. Ohne unsere Einwilligung ist der Kaufvertrag nicht übertragbar.

Mündliche, telefonische oder telegraphische Vereinbarungen, Änderungen oder Ergänzungensind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schrift­lich bestätigt oder durch Lieferung der Ware und Fakturierung anerkannt wurden.

2.   Angebote

Alle unsere Angebote sind bezüglich Menge, Preis und Lieferzeit freibleibend.

3.   Aufträge

Aufträge, Abschlüsse, Analyseangaben und mündliche Vereinbarungen sind erst nach erfolgter schriftli­cher Bestätigung unsererseits bindend.

4.   Lieferung

Lieferung erfolgt, wenn keine besondere Weisung des Käufers hinsichtlich Beförderungsartund - weg vor­liegt, nach bestem Ermessen ohne Ge­währ für billigsteVerfrachtung ab Werk, auch bei Expressgut, Luftfracht usw., in jedem Falle auf Kosten und Gefahr des Käufers.

Dies gilt auch bei Zustellung durch unsere Fahrzeuge. Lieferfristen sind stets unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich eine besondere Vereinbarung schriftlich bestätigt worden ist.

Behinderungen durch höhere Gewalt, bei uns oder den Lieferfirmen, insbesondere durch Streiks, Aus­sperrung, Betriebsstörungen, Rohstoff- oder Wa­renmangel, verspätete Anlieferung, behördliche Maß­nahmen, verlängern die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung. Sie berechtigen uns zu Teillie­ferungen oder zum Rücktritt vom Vertrag. Bei ungewöhnlich rasch steigenden Rohstoffpreisen müssen unsere An­gebote neu überarbeitet werden. Dem Besteller steht ein Recht auf Schadensersatz nicht zu. Bei Ab­schlussaufträgen, für die bei dem Zustandekommen die genauen Abruf-bzw. Lieferter­mine nicht festge­legt sind, ist der Verkäufer berechtigt, ohne besondere Fristsetzung bezüglich der noch zu liefernden Restmenge vom Vertrag zurück­zutreten, wenn der Auftraggeber bis zum vereinbarten Endtermin die ge­kaufte Ware nicht abgenommen hat.

5.   Mängelrüge

Der Käufer hat sofort nach Erhalt der Ware zu prüfen, ob die gelieferte Ware für den vorgesehenen Einsatz­zweck geeignet ist. Wird diese Prüfung unterlassen, entfällt für uns generell die Haftung. Bean­standungen jeder Art müssen unverzüglich, spätestens 10 Tage nach Ankunft der Sendung am Be­stimmungsort, vorgebracht und nachgewiesen werden. Dabei ist das Bestelldatum, die Kommissions- und Rechnungsnummer anzugeben. Bis zur Nachprüfung respektive Einigung darf die Ware nicht geändert werden. Handelsübliche Abweichungen in Qualität, Gewicht, Mengenein­heit, Farbe, Stärke und Ausmaß der Ware, berechtigen nicht zu deren Beanstandung. Ordnungsgemäß erhobene und begründete Mängel­rügen wer­den nach unse­rer Wahl durch Preisnachlass, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Er­stattung des Kaufpreises geregelt. Retoursendungendürfen nur mit unse­rer Genehmigung vom Käufer durchgeführt werden und veranlasst werden. Bei Retouren, die ohne unsere Genehmigung durch­geführt worden sind, werden die entsprechenden Frachtkosten dem Käufer in Rechnung gestellt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Er­satz eines Schadens, der nicht vorsätzlich herbeigeführt worden ist, be­stehen nicht. Wir haften nicht für Schäden, die an unserer Ware durch un­sachgemäße Lagerung, Verar­beitung oder Zusammenbringung mit nicht verträglichen Substanzen entstehen. Eine Haftung für Folge­schäden jegli­cher Art ist ausgeschlossen.

6.   Berechnung

Die Berechnung erfolgt zu den vereinbarten Preisen sowie unseren Konditionen. Maßgebend für die Berech­nung und Zahlung der Ware ist das von uns festgestellte Gewicht und die von uns festgestellte Warenmenge und -sorte. Sollten sich zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung die Her­stellungskos­ten wesentlich erhöhen, gilt der am Tage der Lieferung gültige Preis. Die Mehrwertsteuer ist Bestandteil des Kaufpreises. Rabatte, Preise und Vergünstigungen, die im Rahmen eines Abschlusses fixiert werden, machen wir davon abhängig, dass die kontrahierte Menge vollstän­dig und rechtzeitig abgerufen wird. Nach Kaufabschluss eintretende Zoll- und Steueränderungen gehen zu Lasten des Käufers. Der Verkäu­fer hat das Recht, die Abnahme nicht rechtzeitig abgerufener Ware zum jeweiligen Tagespreis zu bean­spruchen.

7.   Zahlung

Mit dem Rechnungsdatum beginnen alle Zahlungsfristen. Zahlungen sind bei Fälligkeit direkt in bar zu leis­ten. Vertreter sind zum Inkasso nicht be­rechtigt. JedeTeillieferung gilt als Geschäft für sich. Gegen­über unseren Forderungen kann nicht aufgerechnet oder ein Zurückhaltungsrecht ausgeübt werden. Bei Zahlungsverzug berechnen wir dem Käufer Verzugszinsen in Höhe der jeweils geltenden Sollzinsen un­serer Hausbank, min­destens aber 2% p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Wechsel und Schecks werden nur unter Vorbehalt in Zahlung genommen. Ent­stehende Spesen werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Als Eingangsdatum gilt der Tag, an dem der Betrag für uns verfügbar ist. Bei begründetem Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers sind alle noch laufenden Rechnungen bzw. Wechselbeträge sofort fällig. Weiter­hin sind wir berechtigt, von allen noch bestehenden Kontrakten zurückzutreten, unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren zurückzufordern und Schadenersatz wegen Nicht­erfüllung eingegangener Verpflichtungen zu verlangen, falls nicht der Käufer innerhalb von zwei Wochen nach Auffor­derung seinen sämtlichen, unsgegenüber bestehenden Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Unsere Zahlungsbedingungen lauten wie folgt:

10 Tage nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto

30 Tage nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzug

8.   Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Waren gehen erst dann in das Eigentum des Käufers über, wenn unsere Forderun­gen aus diesem oder einem anderen Geschäft getilgt sind. Unser Eigentum erstreckt sich auf die durch Vorbehaltsware entstehenden neuen Erzeugnisse. Dem Verkäufer erwachsen aus der Verar­beitung und Aufbewahrung der Vorbehaltsware keine Ansprüche gegen uns. Der Käufer darf jedoch über unsere Vorbehaltsware im or­dentlichen Ge­schäftsgang verfügen, solange er bereit und in der Lage ist, seinen Verpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachzukommen. Bei Verbindung oder Vermischung mit nicht uns gehörendem Materialerwerben wir hierfür nach § 947 und § 948 BGB Miteigentum. Jegliche Verpfändung, Si­cherungsübereignung der Ware u.a., solange Eigentumsvorbehalt besteht, ist ohne unsere Genehmigung auch bei Exportgeschäften unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, sowohl die Ware als auch leihweise überlassene Verpackung ordnungsgemäß gegen etwaige Schäden, Brand und Diebstahl zu versichern. Auf Wunsch ist uns der Versicherungsschutz der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware nachzuweisen. Alle Forderungen aus der Ver­äußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer mit Neben- und Sicherungsrechten, einschließlich Wechsel und Schecks, zur Sicherung unserer Ansprü­che schon jetzt an uns ab. Bei Veräußerung von Waren, an denen wir Miteigentum haben, beschränkt sich die Ab­tretung auf den anteiligen Betrag un­serer Rechnungeinschließlich MwSt., für die mitveräußerte Vorbe­haltsware.

9.   Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Pfaffenhofen a.d.Ilm. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus den Vertrags­be­ziehungenergeben, ist für beide Teile Pfaffenhofen. Es gilt deutsches Recht.

10. Gültigkeit

Bei Nichteinhaltung einzelner Vertragsbestimmungen bleiben die übrigen unberührt. Die Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten für alle zu­künftigen Geschäfteauch dann, wenn wir sie nicht erneut in Bezug genommen haben.

11. Sonderbedingungen für Kunststofferzeugnisse

Käuferund Verkäufer unterwerfen sich der GKV - Prüf- und Bewertungsklausel 1959 für Hochdruckpoly­äthylen - Folien und Erzeugnisse daraus, je­doch mit folgenderMaßgabe: Die zulässigen Toleranzen betragen: Länge und Breite ± 5%, Stärken bis 0,04 mm ± 25%, über 0,04 mm ± 20%. Bei Sonderanfertigung behält sich der Verkäufer eine Mehr- oder Minderlieferung der bestellten Menge und der Berechnung der tatsächlichen Lie­fer­menge vor. Die Mehr- oder Mindermenge kann betragen bei un­bedruckter Ware 10%, bei bedruckter Ware 15%, bei sämtlichen Bestellungen unter 100 kg bis zu 20% undzwar sowohl bezüglich der Gesamtabschlussmenge wie bezüglich jeder einzelnenTeillieferung. Bei der Fertigung von Beuteln und ähnlichen Erzeugnissen ist der Anfall einer verhältnismäßig geringen Zahl fehlerhafter Ware technisch nicht zuvermeiden und ein An­teil bis zu 2% der Gesamtmenge nicht zu be­anstanden, gleichgültig ob der Mangel in der Verarbeitung oder im Druck liegt.

 

Flexible Verpackungen      

Herbert Hainzinger      

Birkengrund 7      

85298 Scheyern

 

Wir haben vom 10. - 18. August 2017 Betriebsurlaub!